Fairylane´s Blog

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Wie die Aachener Nachrichten online am 5.November titelt, wird es bei der Firma Grünenthal ab dem 1. Januar 2009 eine Änderung in der Struktur der Gesellschaftsführung der Firma kommen. Um den Zusammenhang zu erhalten, hier nun die Meldung als Zitat.

Grünenthal steht bald unter neuer Führung

Von Bernd Mathieu 05.11.2008, 18:39

Aachen. Im Aachener Pharmaunternehmen Grünenthal stehen entscheidende Strukturveränderungen an der Spitze der Firma bevor. So soll es ab dem 1. Januar erstmals einen Vorsitzenden der Geschäftsführung geben. Der neue Firmenchef soll extern berufen werden.

Informationen, dass es sich dabei um einen Manager von «Johnson&Johnson», dem weltweit größten Hersteller von Produkten im Gesundheitssektor, handeln soll, bezeichnete die Unternehmenssprecherin Annette Fusenig auf Anfrage unserer Zeitung als «Gerüchte».

Nicht dementiert hat Grünenthal allerdings, dass der Beirat beschlossen hat, die Struktur der Geschäftsführung zu ändern und einen Vorsitzenden für dieses Gremium zu berufen.

Frühestens gäbe es nächste Woche «mitteilungswerte Informationen» dazu. Weitere Erklärungen, so Annette Fusenig, gebe es nicht: «Wir kommentieren keine Gerüchte.»

So bleibt vorerst offen, was aus Sebastian Wirtz, dem Geschäftsführer aus der Eigentümerfamilie der Firma Grünenthal, wird. Es ist davon auszugehen, dass der Gesellschafter bei der Berufung eines externen Vorstandsvorsitzenden dann der Geschäftsführung der Grünenthal GmbH nicht mehr angehören wird.

Auch dazu wollte sich Grünenthal am Mittwoch noch nicht äußern. Der Geschäftsführende Gesellschafter Sebastian Wirtz ist seit 2005 Mitglied der Geschäftsführung.

Er erklärte als erster die Bereitschaft zu einem Treffen mit den Contergan-Opfern. Das Schlafmittel, das Schwangeren empfohlen wurde, war in den 60er Jahren Auslöser des Contergan-Skandals.

Der Wirkstoff Thalidomid führte zu schweren Missbildungen bei Neugeborenen. Das Thema kam durch einen zweiteiligen WDR-Film und den aktuellen Hungerstreik von Contergan-Opfern in Bergisch-Gladbach erneut in die Schlagzeilen.

Im Mai dieses Jahres hatten alle Gesellschafter von Grünenthal mitgeteilt, freiwillig weitere 50 Millionen Euro in die Conterganstiftung einzahlen zu wollen.

Das 1946 in Stolberg gegründete Familienunternehmen beschäftigt in Deutschland rund 1900 Mitarbeiter, weltweit sind es rund 4800.

Wie es nun mit dem neuen Fond weitergehen kann, ist auf der Internetseite des Bundesverbandes Contergangeschädigter e.V. nachzulesen.

Bereits am 13.10.2008 erschien ein Bericht auf Spiegel online mit dem Titel ‘Die Vergessenen’ über eine Hungerstreik-Aktion, dass eine adäquate Hilfe in den verschiedensten Bereichen geleistet werden sollte. Hier nun das Zitat, damit der Zusammenhang erhalten bleibt.

DER SPIEGEL 42/2008 vom 13.10.2008, Seite 88

Autor: Marie von Mallinckrodt

ENTSCHÄDIGUNGEN

Die Vergessenen

Contergan-Opfer sind seit Wochen im Hungerstreik. Damit setzen sie Bundestagsabgeordnete unter Druck, die gerade über eine bessere Unterstützung verhandeln.

Es riecht nach PVC-Boden und Hustensaft, nach Trostlosigkeit. Hier im Flachbau hinter der Kirche wollen die Contergan-Geschädigten nicht aufgeben. Gihan Higasi, Stephan Nuding und seine 79-jährige Mutter sind im Hungerstreik, sie trinken seit mehr als 500 Stunden nur Tee und Wasser. Sie planen, so lange zu hungern, bis es konkrete Zusagen für mehr Geld gibt, von den Politikern in Berlin und von dem Unternehmen, das für ihr Schicksal verantwortlich ist, dem Contergan-Hersteller Grünenthal. Donnerstag vergangener Woche ist der 22. Tag ihres Streiks im evangelischen Gemeinderaum der Andreaskirche in Bergisch Gladbach.

Während sie hungern, arbeiten in Berlin Politiker an einem Antrag, der eine angemessene Unterstützung der gesundheitlichen Versorgung Contergan-Geschädigter garantieren soll. Die drei in Bergisch Gladbach wollen mit ihrem Hungerstreik die Politik unter Druck setzen. Sie fordern für alle Betroffenen eine bessere Gesundheitsversorgung und die dreifache Rente – bis zu maximal 3270 Euro. Von der Firma Grünenthal und deren Eigentümerfamilie, vertreten von Firmenchef Sebastian Wirtz, wollen sie für jedes in Deutschland lebende Opfer eine Entschädigungszahlung von durchschnittlich einer Million Euro – und einmal das eine Wort hören: Entschuldigung.

Sie bemühten sich, “mit Rückenwind allen deutschen Contergan-Opfern bald mehr Fakten liefern zu können”, sagt Markus Kurth, Bundestagsabgeordneter der Grünen. Die Ereignisse in Bergisch Gladbach seien “sehr unangenehm”, doch so wie jetzt könne sich die Politik nicht unter Druck setzen lassen. “Wir können nicht mehr Geld geben”, sagt Ilse Falk, stellvertretende Fraktionsvorsitzende der Union. Sie verstehe die Situation der Betroffenen. Andererseits müsse man auch berücksichtigen, dass die Contergan-Rente erst im Juli auf maximal 1090 Euro verdoppelt wurde. Die Firma Grünenthal hat sich bereit erklärt, 50 Millionen Euro in die Contergan-Stiftung einzuzahlen. “Der Staat lässt sich nicht erpressen”, sagt Falk.

In Bergisch Gladbach hinterlässt das nicht die erhoffte Wirkung. Stephan Nuding telefoniert weiter mit der Lokalpresse, schickt einen offenen Brief an den Bundespräsidenten und sammelt elektronisch Solidaritätsbekundungen. Die drei Hungerstreikenden werden von der Internationalen Contergan Thalidomid Allianz unterstützt. Sie nennen sich das “Hungerstreikkomitee der deutschen Conterganopfer”.

Nudings 79-jährige Mutter, die beharrlich mitstreikt, ruht gerade auf dem Sofa. Ihr Sohn erzählt und demonstriert derweil, wie manche Contergan-Geschädigte mit einem Bein die Schranktür öffnen. Sie brauchten behindertengerechte Möbel, die können sie sich oft nicht leisten. Stephan Nuding hat einen verkürzten Arm, chronische Schulterschmerzen und abgeriebene Zähne, weil er oft seinen Mund als Werkzeug benutzt. Medizinische Bäder, Kieferbehandlungen, all das, was er brauchte, um weniger zu leiden, gibt sein Monatsbudget nicht her.

Zwischen 1957 und Anfang der sechziger Jahre wurden weltweit mehr als 10 000 Babys mit Missbildungen geboren, in Deutschland allein über 5000, nachdem ihre schwangeren Mütter das Schlafmittel Contergan genommen hatten. Als “harmlos wie Zuckerplätzchen” war die Tablette angepriesen worden. Es war einer der größten Arzneimittelskandale weltweit.

Heute, 50 Jahre später, leben noch etwa 2800 Betroffene in Deutschland, mit schweren Folgen: Wirbelsäulenschäden, Gelenkschmerzen, Operationen und Physiotherapien, die sie auch finanziell schwer belasten.

Bei den gesetzlichen Krankenkassen haben Contergan-Geschädigte keinen Sonderstatus. Der Orthopäde Jürgen Graf, der seit Jahrzehnten die Opfer betreut, erzählt, dass er viele Patienten habe, die sich “nicht einmal die Bahnfahrt zu meiner Praxis leisten können”. Sie schicken ihm dann ihre Röntgenbilder per Post zu, er guckt sie sich an und berät am Telefon.

Gegen solche Zustände wollten die Abgeordneten eigentlich in aller Ruhe etwas tun. “Ein so schweres Schicksal kann einen nicht unberührt lassen”, sagt der Bundestagsabgeordnete für Bergisch Gladbach, Wolfgang Bosbach (CDU). Er steht vor seinem schwarzen BMW, eben hat er die Hungerstreikenden besucht. Eine Stunde lang hat er mit Stephan Nuding geredet. Diese Aktion sei ein “Schrei aus tiefer innerer Verzweiflung”. Jetzt überlegt er, was er tun kann. “Ich werde als Erstes der Familienministerin meine Erlebnisse schildern”, sagt Bosbach.

Wie lange die drei den Hungerstreik aushalten, weiß niemand. Aber sie versprechen, ihn abzubrechen, bevor ihre Verzweiflung ein Menschenleben kostet. Leidensgenossen würden dann weiterstreiken.

Vor ein paar Tagen schickte Markus Kurth von den Grünen einen Brief nach Bergisch Gladbach: “Könnten Sie sich nicht vorstellen, den Hungerstreik wenigstens zu unterbrechen, um die Ergebnisse der parlamentarischen Verhandlungen abzuwarten?”

Nein, das könnten sie noch nicht, sagen sie. Sie haben Angst, wieder in Vergessenheit zu geraten. MARIE VON MALLINCKRODT

Auf abgeordnetewatch ist eine Anfrage vom 01.11.2008 sowie Antwort vom Bundestagsabgeordneten Johannes Singhammer vom 08.11.2008 um Unterstützung nachzulesen.

Was, neben den finanziellen Hilfen, für die Mobilität getan werden kann, dazu berichtet pressrelations über eine Pressemitteilung vom 27.08.2008 vom Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung. Hier nun das Zitat, damit der Zusammenhang erhalten bleibt.

Pressemitteilung vom 27.08.2008 | 15:07
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung

Tiefensee: Nutzung von Behindertenparkplätzen wird erweitert

Contergangeschädigte Menschen werden in ihrer Mobilität unterstützt

Auch contergangeschädigte Menschen mit sehr spezifischen Behinderungen können künftig Behindertenparkplätzen nutzen. Das hat das Bundeskabinett heute auf Initiative von Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee beschlossen. Nach dem sich anschließenden parlamentarischen Verfahren wird dies durch Änderungen im Straßenverkehrsgesetz (StVG) und der Straßenverkehrs-Ordnung (StVO) zum Jahresende rechtlich möglich sein.

“Ich bin sehr froh, das wir helfen können, mehr Menschen mit Behinderung eine bessere Mobilität zu ermöglichen. Der Bundesverband der Contergangeschädigten hat hier konstruktive Anregungen gegeben, die wir sehr schnell und lebensnah umsetzen konnten”, so Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee zu dieser Entscheidung.

Bislang durften Contergan-Geschädigte Behindertenparkplätze nicht nutzen, da aus medizinischer Sicht keine Gehbehinderung vorliegt, was dafür Voraussetzung ist.

„Es ist nur folgerichtig, dass aus Gründen der Gleichbehandlung auch andere schwerbehinderte Menschen mit vergleichbaren Einschränkungen diesen Nachteilsausgleich in Anspruch nehmen können. Damit leisten wir auch einen Beitrag zur sozialen Stadt, zur Teilhabe aller am gesellschaftlichen Leben”, stellt Bundesverkehrsminister Wolfgang Tiefensee klar.

Bei inhaltlichen Fragen wenden Sie sich bitte an:
Bundesministerium für Verkehr, Bau und Stadtentwicklung
Bürgerservice Invalidenstraße 44
10115 Berlin
E-Mail: buergerinfo@bmvbs.bund.de

Berlin – Veröffentlicht von pressrelations

Neben den Fragen nach den weiteren Fortschritten beim neuen Fond mit den Einmalzahlungen, bei der Gesundheitsversorgung und Mobilität, habe ich speziell eine Anfrage an unseren Bundestagsabgeordneten gerichtet, welche sich auf die Absicherung von Krediten für Wohnungseigentum der contergangeschädigten Menschen in dieser wirtschaftlich schwierigen Lage bezieht.

Im Moment kann meines Erachtens niemand ausschließen, soweit man der öffentlichen Presse entnehmen kann, dass nicht auch in Deutschland Wohnungs- oder Hausbaukredite durch die weitere Entwicklung zukünftig noch platzen könnten. Keiner kann in die Zukunft sehen, aber Vorbereitungen auch für solche Eventualitäten wären dann meines Erachtens angebracht. Schließlich sind behindertengerechte Wohnungen immer noch Mangelware und kostenintensiver.
Die bisherige Möglichkeit, die Kredithöhe zu reduzieren durch die Inanspruchnahme einer Kapitalisierung der Rente, ist bisher wirtschaftlich unsinnig, denn der Abschlag (also die Zinsleistungen dafür) liegt über den Kreditzinsangeboten der Kreditinstitute für Hypotheken.

Nach Erhalt einer Antwort zu der Frage nach einem ‘Schutzschirm für Baukredite contergangeschädigter Menschen’ wird es hier dazu einen weiteren Bericht geben.

Er fasziniert nicht nur, weil er nun als erster Amerikaner mit amerikanischen und afrikanischen Wurzeln die notwendige Anzahl der Wahlmännerstimmen in der Wahl zum Präsidenten der USA erreicht hat, sondern auch in seinem Wahlkampf schon gegen die weltweite Wirtschaftskrise ein weitreichendes Konzept propagierte, welches für die Vereinigten Staaten wahrscheinlich die schlimmsten wirtschaftlichen Auswirkungen eindämmen könnte.

Man kann ihm nur wünschen, dass ihm und seinem Team die Umsetzung in den USA gelingt. Sicherlich wird es nicht einfach, aber diese Erkenntnis gilt auch für alle anderen Staaten, die nun mit den Auswirkungen zu tun haben.

Für alle, die mehr dazu wissen möchten wird hier nun der Bericht dazu aus der Financial Times Deutschland zitiert, damit falls der Link nicht mehr funktioniert der Zusammenhang des Textes erhalten bleibt.

Obama goes Oskar
von Thomas Fricke

Amerika wird wahrscheinlich einen Präsidenten wählen, dessen Wirtschaftsprogramm hierzulande nur die Linkspartei bietet. Nach gängiger hiesiger Lehre der Untergang, aber für die USA womöglich die Rettung.

In den USA müssen Ölkonzerne künftig einen Teil ihrer Gewinne opfern, um Familien zu stützen. Die Reichen müssen mehr Steuern zahlen. Dafür werden Firmen bestraft, die Jobs im Ausland schaffen – oder sich nicht an Sozialstandards halten. Der Staat soll mehr für Infrastrukturprojekte ausgeben, der Mindestlohn einfach automatisch mit der Inflation steigen. Und Gewerkschafter werden besser geschützt, wenn sie ihre Firma bestreiken wollen.

Sie haben recht: Das klingt so, als würden die Amerikaner nächsten Dienstag Oskar Lafontaine und Gregor Gysi wählen. Was natürlich Quatsch ist. Das würden die Amerikaner nicht tun. Kein Quatsch ist, dass die Vorschläge bei Barack Obama im Wahlprogramm stehen. Das tun sie. Und den wollen die Amerikaner am Dienstag tatsächlich wählen, wenn Umfragen und Experten nicht völlig danebenliegen.

Die Frage ist, ob das für die USA den endgültigen Untergang bedeutet, wie es nach herrschender Lehre in Deutschland der Fall wäre. Oder ob Obamas Paradigmenwechsel dazu beiträgt, dass die US-Wirtschaft unter dem neuen Präsidenten sogar schneller über ihre Krise hinwegkommt. Was nicht unplausibel ist.

Mehr Geld gegen einstürzende Brücken

Natürlich ist es ökonomisch zweifelhaft, Firmen für mangelnden Patriotismus zu bestrafen oder Mindestlöhne an die Inflation zu binden. In Spanien hat das gerade zu einer Spirale aus steigenden Ölpreisen, Löhnen und mehr Inflation geführt. Alle Versprechen zusammen würden wohl auch so viel kosten, dass man damit noch die Banken der Milchstraße retten könnte. Selbst Obama hat daher schon gesagt, dass er für das ein oder andere Vorhaben womöglich erst mal den Zustand der Staatsfinanzen checken muss.

Was übrig bleibt, dürfte zum Paradigmenwechsel dennoch reichen – einem Wechsel, den prominente US-Ökonomen wie Joseph Stiglitz, Larry Summers oder der frisch designierte Nobelpreisträger Paul Krugman seit Jahren gedanklich vorbereitet haben.

Wenn Obama dreistellige Milliardenbeträge für Straßen, Brücken oder Schienen ausgeben will, hat das mit Verpulvern wenig zu tun – sondern auch mit 30 Jahren Staatsschelte aus der Reagonomics-Mottenkiste, nach denen in Amerika gern mal eine Brücke zusammenbricht oder Flutwellen Städte zertrümmern. David Milleker, Chefökonom bei Union Investment, zufolge wird der Nachholbedarf staatlicher Infrastrukturinvestitionen auf bis zu 1500 Mrd. $ geschätzt. Ähnliches gilt nach acht Jahren Bush-Klemme für Investitionen ins Klima.

Als ökonomisch sinnvoll könnte sich auch Obamas Großplan erweisen, in den USA eine staatliche Krankenversicherung zu etablieren. Studien von Verhaltensökonomen lassen am Dogma der Reagan-Bush-Hartz-Zeit zweifeln, wonach es Menschen ganz toll motiviert, wenn sie sozial möglichst wenig abgesichert sind. Für die USA könnte heute eher zutreffen, dass allzu viel Angst im Hirn irgendwann blockiert – oder zu wundersamen Versuchen animiert, etwa über Subprime-Kredite reich zu werden.

Obama mag versuchen, die Stimmung im Land zu treffen, wenn er mehr Steuern für Reiche oder Entlastung für die Mittelschicht preist (was nicht schlecht sein muss). Es könnte auch zur ökonomischen Antwort auf das akute Desaster werden. Derzeit platzt die naive Vorstellung der Angebotslehre, dass möglichst stark auseinanderdriftende Einkommen per se den Arbeitsanreiz steigern. Ebenso wie die Vorstellung, dass Finanzmärkte nur genügend liberalisiert sein müssen, damit alles gut wird.

Beide Dogmen zusammen haben dazu beigetragen, dass am Ende absurde 40 Prozent aller Gewinne in der US-Wirtschaft von Banken, Hedge-Fonds und anderen Finanzjongleuren gemacht wurden – obwohl die Branche nur für acht Prozent der Wirtschaftsleistung steht. Das hat desaströs gewirkt: weil die Finanzindustrie ihre Gewinne immer mehr mit sich selbst gemacht hat – und das Geld dafür weniger in reale Investitionen und Realeinkommen für den Rest Amerikas floss. Das Wirtschaftsmodell habe seit Reagan darauf gebaut, dass die Amerikaner auf höhere Löhne verzichten, trotzdem aber mehr konsumieren und dafür zur Bank gehen, unkt Milleker. “Was jetzt crasht, ist ein Modell, das auf Kreditwachstum gesetzt hat”, so Véronique Riches-Flores von der Société Générale.

Möglich, dass Obama da genau richtig kommt. Nach dem Schrumpfen der Finanzwelt wird es künftig wieder mehr auf reale Ausgaben statt auf virtuelle Akrobatik ankommen – und darauf, dass möglichst viele vom Wachstum profitieren, weil sie dann mehr Geld zum Ausgeben haben. Da hilft es, die Wirtschaft mit modernerer Infrastruktur auszustatten – statt im Irak jede Woche Milliarden Dollar zu verpulvern. Da hilft es auch, Steuern für die Mittelschicht zu senken, um wieder mehr kreditfreien Konsum zu ermöglichen – oder um Kredite abzubezahlen, ohne dafür auf Konsum verzichten zu müssen.

Der neue US-Präsident wird erst mal verhindern müssen, dass aus der latenten Rezession eine tiefe Depression wird. Das nächste Konjunkturpaket kommt bestimmt, alles andere wäre auch fahrlässig. Vielleicht wird Amerika schließlich sogar überraschend gut aus der Finanzkrise kommen. Immerhin sinkt schon jetzt das jahrelang beklagte US-Außendefizit drastisch – von einst sieben auf voraussichtlich nur noch drei Prozent der Wirtschaftsleistung 2009. Das ist kein Drama mehr, so Milleker. Mit jedem weiteren Einbruch am Immobilienmarkt naht der Moment, wo auch die US-Immobilienblase weg ist – eine zweite Hauptursache der Krise.

Wenn am Dienstag dann noch ein Präsident gewählt wird, dessen Programm bei maßvoll überarbeiteter Umsetzung zu einem solideren Wachstumsmodell beiträgt, könnten die USA nach vier Jahren Obama weit besser dastehen, als es die aktuelle Krise vermuten lässt.

Thomas Fricke ist Chefökonom der FTD. Mehr unter: www.ftd.de/wirtschaftswunder

Nach diesen Informationen würde man sich ähnliches auch für Deutschland wünschen. Vor allem unter der Berücksichtigung das Angst und Unsicherheit keine guten Wegbegleiter sind. Da ist es doch positiver anstelle von heruntergezogenen Mundwinkeln diese lieber zu heben und die Chancen zu suchen.
Vielleicht verhilft dazu dieser zitierte Bericht dazu aus der Financial Times Deutschland. Das Zitat dient dazu, falls der Link nicht mehr funktioniert, den Zusammenhang des Textes zu erhalten.

Wo ist der deutsche Obama?
von Thomas Fricke

Der neue US-Präsident könnte von der Rezession mitgerissen werden – oder zum Symbol für ein neues Paradigma nach 30 Jahren Reaganomics werden. Bald könnten die Deutschen wieder ziemlich alt aussehen.

In der deutschen Talkshowjury scheint das Urteil gefällt. Die Amerikaner haben ganz furchtbar geschludert, nicht auf deutsche Ratschläge gehört und nicht wie wir wunderbar gespart – das haben sie nun davon. Und der neue Präsident kann zwar ganz toll reden, wird sich aber noch wundern, was ihm bevorsteht. Da sei die Enttäuschung “vorprogrammiert”, erklärt Hanni Hüsch seit Tagen dem öffentlich-rechtlichen US-Wahlbeobachter.

Jetzt ist dieser Befund im Kern ja nicht völlig falsch. Klar haben die Amerikaner einige Jahre über ihre Verhältnisse gelebt und die Finanzmärkte arg sorglos sich selbst überlassen. Könnte allerdings sein, dass der deutsche Übermut vor dem eigenen Fall kommt. Ganz so unschuldig sind die Deutschen am weltweiten Debakel nicht. Und: Durch die Wahl Barack Obamas könnten die US-Amerikaner weit besser auf den Zeitenwechsel vorbereitet sein als deutsche Großdenker und Abgeordnete.

Als schräg erweist sich näher betrachtet das Bild vom per se konsumrauschenden Amerikaner, der nur Geld ausgibt und teure Autos kauft. Seit 2000 sind die Ausgaben der US-Verbraucher für neue Autos so gut wie nicht mehr gestiegen; 2007 lagen sie real sogar niedriger als 1990. Rechnet man dann noch ein, dass – anders als bei uns – immer mehr Leute in den USA leben, relativiert sich auch der Gesamtanstieg des Konsums: Pro Kopf stiegen die Ausgaben in den vergangenen Jahren um moderatere zwei statt insgesamt drei Prozent.

Dogmatisch, aber naiv

Nach der Diagnose von Harvard-Ökonom Larry Summers dürfte Amerikas Easy-Credit-Wirtschaft zwar zu trügerischen Wohlstands- und Einkommenszuwächsen geführt haben. Nur seien diese “stark auf ein paar Glückliche konzentriert” gewesen. Für den Rest gilt, dass die realen Einkommen kaum gestiegen sind – und der ein oder andere Kredit lediglich half, den Konsum überhaupt ausweiten zu können.

Das ändert noch nichts an dem Befund, dass die Amerikaner über Jahre hinweg mehr Geld ausgegeben haben, als sie im eigenen Land herstellten – also weit mehr importieren mussten, als sie exportieren konnten. Zu Hochzeiten lag das Leistungsbilanzdefizit bei umgerechnet mehr als 600 Mrd. Euro. Nur macht es die Sache etwas komplizierter, wenn es darum geht, wirtschaftspolitische Schlüsse zu ziehen.

Zum Rekorddefizit eines Landes gehört in einer (voraussichtlich) geschlossenen Welt immer mindestens ein Land, das mehr exportiert (und verkaufen darf), als es im Rest der Welt an Waren kauft. Und: Das trifft auf kein anderes Land außer China so atemberaubend zu wie auf Deutschland. Nach den neuen Prognosen der EU-Kommission steigt der deutsche Leistungsbilanzüberschuss kommendes Jahr auf 200 Mrd. Euro. Das entspricht rein rechnerisch rund 67 Prozent des (mittlerweile sinkenden) US-Außendefizits – und es legt zumindest den statistischen Verdacht nahe: Wenn Amerikas Defizite untragbar sind, könnten es nach aller Logik auch die deutschen Rekordüberschüsse sein. Es macht keinen Sinn, wenn ein Land auf Dauer davon profitiert, dass alle anderen kräftig einkaufen, ohne selbst für Nachfrage zu sorgen.

Grobe Fahrlässigkeit in Deutschland

Umso naiver wirken mittlerweile die Dogmen deutscher Wirtschaftspolitik der vergangenen Jahre: wonach es vor allem darauf ankommt, möglichst viel im Rest der Welt zu verkaufen, die eigenen Kosten und Abgaben möglichst immer und ewig zu senken, um anderen noch ein bisschen mehr Marktanteile wegzunehmen; wonach es angeblich auch nicht gut ist, Konjunkturprogramme zu machen, weil davon auch andere profitieren könnten (während man selbst gern die Nachfrage mitnimmt, die andere durch ihre Konjunkturprogramme für deutsche Exporteure schaffen); und wonach überhaupt irgendwie jeder selbst schuld ist, arbeitslos zu sein – weil er einfach nicht bescheiden genug ist. Siehe oben. Siehe Hartz IV.

Es hat etwas grob Fahrlässiges, wenn die Bundesregierung in der aktuellen Krise ein vermeintliches Konjunkturpaket beschließt, dafür aber so gut wie kein Geld ausgeben will. Anders als sie es gern vorgaukelt, hat sie dieses Jahr per Saldo gar nicht für Entlastung gesorgt; nach EU-Rechnung ist trotz Unternehmensteuerreform und sinkenden Abgaben strukturell kein zusätzliches Geld in die Wirtschaft geflossen. Für 2009 droht nach der Diagnose der EU sogar eine steigende Belastung – mitten in der dramatischsten Krise seit Jahrzehnten. Wer so eine Regierung hat, braucht keine Feinde mehr.

Voreilige deutsche Lehrstunden

In Amerika wäre all das undenkbar, spätestens seit Dienstag könnte da sogar eine ganz neue Zeit angebrochen sein. Unter US-Ökonomen wird seit Wochen nur noch darüber debattiert, wie ein zweites Konjunkturprogramm aussehen könnte. In den USA gibt es auch keine langen Bedenken, dass in solchen Zeiten das Arbeitslosengeld aufgestockt werden sollte – weil kaum ein Arbeitsloser sich in so einer Situation noch dagegen schützen kann.

Amerikas neuer Präsident wird von Ökonomen unterstützt, die sich seit Jahren damit beschäftigen, wie sich Auswüchse von Marktentwicklungen begrenzen lassen – ohne dass deswegen gleich Kommunismus droht. Oder wie sich jenes enorme Einkommensgefälle wieder verringern lässt, das nach 30 Jahren Reaganomics und seinen Nachwirkungen in den USA klafft (und längst auch ein ökonomisches Problem geworden ist). Und er lässt sich von Leuten beraten, die sich intensiv damit beschäftigt haben, wie man am besten die Konjunktur stützt.

Wenn die Amerikaner zu wenig gespart haben, heißt das noch nicht, dass es gut ist, wenn die Deutschen jeden Monat elf Prozent ihres Einkommens zurücklegen und der Konsum seit Jahren stagniert. Und: Wenn Finanzmarktexzesse in den USA lange Zeit viel zu locker genommen wurden, bedeutet das nicht, dass die Amerikaner bei der Suche nach Rezepten dagegen nicht viel schneller sind. Es wäre nicht das erste Mal, dass die Deutschen in wirtschaftspolitischen Wendezeiten zu spät kommen.

Thomas Fricke ist Chefökonom der FTD. Er schreibt freitags an dieser Stelle. Mehr unter: www.ftd.de/wirtschaftswunder

Da ist sie wohl wieder die Angst anstelle von Vertrauen. Erst absichern, dann handeln. Eben typisch “deutsch”. Dabei wäre Zuversicht oder ein Schmunzeln angesagt, aber bei unseren Politikern kann man in den auf Phoenix zu verfolgenden Debatten nur selten dazu verführt werden. Eigentlich nur, wenn unser Finanzminister in seinen Reden die Arme so leicht seitlich hebt oder nach vorne bewegt. Doch soll diese Geste meistens wohl eher die Wichtigkeit unterstreichen, ab und an auch den Wortsinn ersetzen, der nicht aussprechbar erscheint.

Nun aber wieder zurück zu dem Konjunkturprogramm, welches hier bei uns vorgesehen ist. Da könnten einem glatt die Tränen kommen, wenn man es vergleicht mit dem von Obama.
Aber lest hier nun den Bericht dazu aus der Financial Times Deutschland. Das Zitat ist für den Erhalt des Zusammenhanges des Textes, falls der Link nicht mehr funktioniert.

Konjunkturpaket
Wie die Koalition die Konjunktur stützen will

Die Bundesregierung hat das umstrittene Konjunkturpaket abgesegnet. Damit will die Koalition in den kommenden zwei Jahren Investitionen von 50 Mrd. Euro anstoßen und eine Million Jobs retten. FTD.de zeigt, wie das funktionieren soll.

Mit mehreren Hebeln will die Bundesregierung den drohenden Wirtschaftsabschwung abbremsen. Hier sind die wichtigsten Punkte:

CO2-Gebäudesanierungsprogramm der KfW

Weitgehend Einigkeit herrscht in der Koalition, dass die zinsverbilligten Kredite für das CO2-Gebäudesanierungsprogramm der KfW und andere Maßnahmen um 3 Mrd. Euro für die Jahre 2009 bis 2011 aufgestockt werden sollen. Damit könnte auch die Sanierung von Schulen, Kindergärten und Großsiedlungen gefördert werden. Davon verspricht sich die Regierung, mit wenig Geld die Nachfrage nach Handwerkerleistungen deutlich anzukurbeln. Der Bund muss nicht 3 Mrd. Euro zahlen, sondern nur den Zinszuschuss.

Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen

Diesem Zweck dient auch die bessere Absetzbarkeit von Handwerkerleistungen bei Instandhaltungen und Modernisierungen. Der Steuerbonus soll auf 20 Prozent, von 6000 , also auf 1200 Euro, verdoppelt werden. Nach zwei Jahren soll die Regelung überprüft werden.

Sanierung der Infrastruktur von strukturschwachen Kommunen

Die zinsvergünstigten Kredite für die Sanierung der Infrastruktur von strukturschwachen Kommunen werden um 3 Mrd. Euro aufgestockt.

Kreditversorgung des Mittelstands

Bei der KfW-Bankengruppe sollen 15 Mrd. Euro bereitgestellt werden, um die Kreditversorgung des Mittelstands zu verbessern. Die KfW soll auch Haftungsrisiken übernehmen, die durch eine Bundesgarantie abgesichert werden.

Bewegliche Wirtschaftsgüter

Auf zwei Jahre befristet soll eine degressive Abschreibung für bewegliche Wirtschaftsgüter in Höhe von 25 Prozent eingeführt werden. Die Pläne wurden an diesem Punkt in letzter Minute geändert: Ursprünglich waren 30 Prozent vorgesehen.

Investitionen in Straßen und Schienenverbindungen

Investitionen in Straßen und Schienenverbindungen sollen beschleunigt und mit 2 Mrd. Euro zusätzlich gefördert werden.

Neuwagen

Alle schadstoffarmen Neuwagen werden ein oder zwei Jahre von der Kfz-Steuer befreit. Der Erlass gilt ab sofort. Die Regelung ist in den Koalitionsfraktionen umstritten: Union und SPD kritisieren, dass damit Kaufanreize für Spritschlucker gesetzt werden. Autos mit einem geringen CO2-Ausstoß werden dagegen nicht gefördert.

Tja, da kann man sich schon einmal fragen, ob hier die finanziellen Vorstellungen der Politiker sich auch mit dem der breiten Masse in der Bevölkerung decken. Einfach mal so von 11% Sparquote auf 11% mögliches verfügbares Konsumgeld zu schließen erscheint mir unvergleichlich. Bitte an die armen Banken denken, sie brauchen auch Spargeld.
Schließlich sind enorme Aufwendungen für die Gebäudesanierung nötig. Das ist nicht so einfach mit 100 Euro mal bezahlt. Auch ein Autokauf verlangt mehr oder sind die Hersteller und Händler schon am verschenken, was mir dann entgangen wäre.
Einen anderen Vorschlag gab es in einer Talkrunde: Von der Gemeinde eine Sponserung von 500 Euro für den Umbau in eine altersgerechte Wohnung. Schade nur, dass die Badezimmerausstattung mit einer bodengleichen Dusche ein vielfaches kostet und nicht überall möglich ist. Nur interessant für diejenigen also, die es sowieso machen möchten.
Doch den Gemeinde dürfte zumindest in NRW so ein Vorschlag nun gar nicht gefallen. Sie gehen wohl schon selbst beim Land betteln wie aus dem folgenden Bericht zu entnehmen ist.

Hier nun der
Bericht von Focus dazu zitiert, damit falls der Link nicht mehr funktioniert der Zusammenhang des Textes erhalten bleibt.

NRW-SPD will Gemeinden entlasten

Kraft legte der Konferenz einen Vorschlag für einen „Stärkungspakt Stadtfinanzen“ vor. Ziel ist eine Entlastung notleidender Gemeinden von Zins- und Tilgungsverpflichtungen für Altschulden. Hilfeberechtigt sollen dem Konzept zufolge Gemeinden in strukturschwachen Regionen sein, die überdurchschnittlich von Arbeitslosigkeit, Bevölkerungsrückgang und Überalterung betroffen sind.

Für NRW soll die Unterstützung dem SPD-Vorschlag folgend aus dem Landeshaushalt und von der NRW.Bank finanziert werden. Demnach soll die Bank notleidenden Gemeinden Altschulden in Höhe von insgesamt sieben Milliarden Euro abnehmen und über einen Zeitraum von fünf Jahren Zinsen und Tilgung bezahlen. Kommunen, die währenddessen eine strukturelle Konsolidierung ihres Haushalts einleiten, sollen bis zu 50 Prozent der Rückzahlung erlassen werden. Nach Berechnungen der SPD kostet das Land die Hilfsmaßnahme rund 350 Millionen Euro, 70 Millionen soll die NRW.Bank über ihre Förderdividende finanzieren.

Drohende Insolvenz

„Bei sinkenden Steuereinnahmen droht die vollständige Insolvenz einzelner Gemeinden in Nordrhein-Westfalen“, mahnte Kraft. „Daher muss das Land NRW seiner verfassungsrechtlichen Verpflichtung gegenüber den Kommunen nachkommen.“ Die NRW-Kommunen hätten rund 24 Milliarden Euro an Altschulden angehäuft – bundesweit seien es 79 Milliarden Euro. 38 Kommunen in NRW hätten pro Einwohner bereits mehr als 1000 Euro an Kassenkrediten zur Deckung kurzfristiger Finanznöte.

Jetzt wünscht man sich eigentlich nur noch einen weniger deprimierenden Ausblick in die Zukunft. In den USA erscheint es auch für die Kommunen ähnlich schwierig zu sein, aber trotzdem wird der Traum von einer besseren Zukunft nicht begraben. Was machbar ist, wird gemacht. Oder anders ausgedrückt, nicht kleckern sondern klotzen.

Bei der US Wahl hat Barack Obama mit der Auswertung der westlichen Staaten bereits 297 Stimmen der Wahlmänner erreicht und damit die Wahl für sich entscheiden können.

Auf pollster.com können die einzelnen Ergebnisse der Staaten angesehen werden.
Aber nicht nur auf dieser Seite, sondern auch die Verfolgung auf der Seite des ZDF´s unter “Die Nacht im Netz” via Internet über die einzelnen Ergebnisse, Beiträge, Webseiten-Infos sowie Interviews ist eine ansprechende Quelle.

Dieses Experiment, wie in einem Beitrag angesprochen, bei der Bundestagswahl hier ebenfalls das Internet zu nutzen wäre meines Erachtens einen weiteren Gedanken wert.

In der Gesellschaft macht sich breit,
ein Glaube an die Wandlungsfähigkeit.

Kommt sie nicht von ganz allein,
muss es halt mit Nachdruck sein.

Von allen Seiten tönt es laut,
der Staat hat sich zu viel Macht erlaubt.

Es wird gefordert Privatisierung seie recht,
wo der Staat handelt ist es schlecht.

Die Strukturen, Gesetze, seien zu reformieren,
damit unternehmerische Fähigkeiten ungehindert funktionieren.

Eine Agenda wird schnell gründlich vorgenommen,
der ‘Kleinen Mann’ hat Zeitarbeit oder Grundsicherung bekommen.

Währenddessen können Investoren handeln wie ´s gefällt,
schreiben sie doch gerne mit bei den Gesetzen dieser Welt.

Mit dem Kapital ausgestattet werden Banken,
die dieses für schnelle Kredite verwanden.

In Derivaten oder Zertifikaten gut verpackt muss das Ausfallrisiko rein,
denn eine hohe Eigenkapitalrendite soll das Ziel des Handelns sein.

Über Ländergrenzen hinweg weit gestreut,
tragen das Risiko jetzt andere Leut´.

Es kommt immer wie es kommen muss,
denn an das Finanzsystem dachte keiner zum Schluss.

Beginnt es zu wackeln und gerät aus den Fugen,
fangen sie an nach dem Staat zu rufen.

Jetzt soll der Staat das Finanzsystem wieder richten,
das einige durch den Blick auf Kurzfristigkeit fasst vernichten.

Jetzt dürfen auch weltweit neue Regeln her,
aber keine einschränkenden oder verbietende, bitte sehr.

Bei Sozialismus denkt so mancher an einen Staatsbankrott,
nur mit der ’sozialen’ Marktwirtschaft kann es weitergehen im gleichen Trott.

Zum Schluss fragt sich so mancher dann,
kommt der erforderliche und notwendige Wandel auch bei allen an?